本文《中国的政治体制——地方政府》关键词：德语
Das lokale Verwaltungssystem
Hierbei handelt es sich um das System und die Vorschriften über die administrative Einteilung und die Organe für die lokale Verwaltung.
1. Administrative Einteilung
A. Die Verwaltungseinheiten
In China gibt es Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte. Die Provinzen und autonomen Gebiete sind in Städte und Kreise bzw. autonome Bezirke und autonome Kreise unterteilt, die Kreise und autonomen Kreise in Gemeinden, Nationalitäten-Gemeinden und Ortschaften. Die regierungsunmittelbaren Städte und größeren Städte sind in Stadtbezirke und Kreise unterteilt, die autonomen Bezirke in Kreise, autonome Kreise und Städte.
Die zentrale Regierung kann administrative Sonderzonen errichten.
B. Die Verwaltungsebenen
Zwei Ebenen: regierungsunmittelbare Städte - Stadtbezirke
Drei Ebenen: Provinzen, autonome Gebiete, regierungsunmittelbare Städte - Kreise, autonome Kreise, Städte - Gemeinden, Nationalitäten-Gemeinden, Ortschaften
Vier Ebenen: Provinzen, autonome Gebiete, regierungsunmittelbare Städte-in Bezirke unterteilte Städte, autonome Bezirke - Kreise, autonome Kreise, Städte - Gemeinden, Nationalitäten-Gemeinden, Ortschaften.
2. Typen der lokalen Regierungen
A. Regierungen gewöhnlicher Verwaltungseinheiten
In den Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten, Kreisen, Städten, Stadtbezirken, Gemeinden, Nationalitäten-Gemeinden und Ortschaften sind Volkskongresse, Regierungen, Gerichte und Staatsanwaltschaften verschiedener Ebenen eingerichtet.
B. Organe der Selbstverwaltung der Regionen mit nationaler Autonomie
Dies sind die Volkskongresse und Volksregierungen der autonomen Gebiete, autonomen Bezirke und autonomen Kreise, die von den Volkskongressen der jeweiligen Ebenen gewählten Organe der Rechtsprechung und Staatsanwaltschaften sowie die vom Staatsrat genehmigten Streitkräfte zur Wahrung der Sicherheit der jeweiligen Regionen.
C. Regierungen der administrativen Sonderzonen
Das Regierungssystem in den administrativen Sonderzonen ist vom Nationalen Volkskongreß nach den gesetzlichen Bestimmungen festgelegt.
D. Lokale Regierungen besonderer Form
Dies sind Regierungen in den Wirtschaftssonderzonen, Entwicklungszonen, Bergbaugebieten und Naturschutzgebieten. Ihre Verwaltungsstruktur unterscheidet sich von jener der gewöhnlichen lokalen Regierungen.
3. Provinzregierungen
A. Provinzregierungen
In China gibt es 23 Provinzen. Die Provinzregierungen sind die lokalen Organe der Staatsverwaltung auf der ersten Ebene.
Die Provinzregierungen müssen sich der einheitlichen Leitung des Staatsrats fügen. Der Staatsrat ist ermächtigt, die Teilung der Befugnisse zwischen der Zentralregierung und den Provinzregierungen zu bestimmen und Entscheidungen und Anordnungen zur Einrichtung bzw. Auflösung von Provinzregierungen zu fällen.
Die Provinzregierungen führen die regionalen Verordnungen und Bestimmungen der Volkskongresse der Provinzen und deren ständiger Ausschüsse durch und sind ihnen verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die Volkskongresse und deren Ausschüsse sind ermächtigt, die Arbeit der Provinzregierungen zu kontrollieren und ihre unangemessenen Beschlüsse und Anordnungen zu ändern oder zu annullieren.
Die Provinzregierungen haben das Recht, die Arbeit der Städte, Kreise und Gemeinden in ihrem Verwaltungsgebiet einheitlich zu leiten und die wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung und andere administrative Angelegenheiten in ihrem Verwaltungsgebiet einheitlich zu verwalten.
B. Vertretungen der Regierungen der Provinzen und der autonomen Gebiete
Die Regierungen der Provinzen und der autonomen Gebiete können, wenn nötig, nach Genehmigung durch den Staatsrat Vertretungen einrichten. Die Vertretungen werden Bezirksverwaltungen genannt.
Die Bezirksverwaltung ist keine Regierung, und die von ihr verwaltete Region ist auch kein Gebiet einer administrativen Ebene. Ihre Funktion besteht darin, in Vertretung der Regierung der Provinz bzw. des autonomen Gebiets die Arbeit der diesen untergeordneten Kreise und Städte zu leiten und zu koordinieren.
Eine Bezirksverwaltung setzt sich aus einem Kommissar, den stellvertretenden Kommissaren und Beratern zusammen, die von der Provinzregierung bzw. der Regierung des autonomen Gebiets ernannt bzw. entlassen werden.
Der Kommissar trägt die volle Verantwortung für die Bezirksverwaltung.
Die wichtigen Angelegenheiten in der Arbeit einer Bezirksverwaltung werden auf einer Kommissarkonferenz, an der der Kommissar, die stellvertretenden Kommissare, die Berater und Assistenten des Kommissars sowie der Generalsekretär und dessen Stellvertreter teilnehmen, besprochen und vom Kommissar entschieden.
Die Amtszeit der Mitglieder der Bezirksverwaltungen ist unbestimmt; sie richtet sich nach der jeweiligen Arbeit und den betreffenden Bestimmungen über die Kader.
Die Bezirksverwaltung errichtet Behörden als ihre Arbeitsorgane. Sie hat im allgemeinen 40 bis 50 Behörden.
4. Regierungen der Städte
A. Regierungen der regierungsunmittelbaren Städte
Sie sind Chinas Organe der Staatsverwaltung auf erster Ebene. In China gibt es vier regierungsunmittelbare Städte-Beijing, Tianjin, Shanghai und Chongqing.
Die regierungsunmittelbaren Städte unterstehen der einheitlichen Leitung des Staatsrats. Der Staatsrat ist ermächtigt, die Teilung der administrativen Funktionen und Gewalten zwischen der Zentralregierung und den regierungsunmittelbaren Städten festzulegen und Entscheidungen und Anordnungen zur Einrichtung bzw. Auflösung von Regierungen regierungsunmittelbarer Städte zu erlassen.
Die Regierungen der regierungsunmittelbaren Städte führen die Verordnungen und Beschlüsse der Volkskongresse der regierungsunmittelbaren Städte und deren Ständiger Ausschüsse durch und sind ihnen verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die Volkskongresse der regierungsunmittelbaren Städte und deren Ständige Ausschüsse sind ermächtigt, Aufsicht über die Arbeit der Regierungen auszuüben und unangemessene Beschlüsse und Anordnungen zu ändern oder aufzuheben.
Die Regierungen der regierungsunmittelbaren Städte haben das Recht, die Arbeit der Regierungen der Bezirke, Städte, Kreise, Gemeinden und Ortschaften in ihren Verwaltungsgebieten einheitlich zu leiten und die wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung und andere administrative Angelegenheiten dort einheitlich zu verwalten.
B. Regierungen der Städte auf Nebenprovinzebene
Es handelt sich hierbei um größere Städte mit gesondert erstellten Plänen. Ihre Regierungen haben einen niedrigeren administrativen Status als Provinzregierungen, arbeiten jedoch weitgehend unabhängig von diesen. Gegenwärtig gibt es in China 15 solche Städte-Shenyang, Dalian, Harbin, Changchun, Jinan, Qingdao, Nanjing, Ningpo, Hangzhou, Xiamen, Wuhan, Guangzhou, Shenzhen, Xi`an und Chengdu.
C. Regierungen der Städte auf regionaler Ebene
Dies sind große und mittelgroße Städte außer den regierungsunmittelbaren Städten und den Städten auf Nebenprovinzebene. Die Zahl der Einwohner, die sich im Stadtgebiet einer solchen Stadt nichtlandwirtschaftlich betätigen, beträgt im allgemeinen über 250 000, darunter mehr als 200 000 am Sitz der Stadtregierung mit nichtbäuerlicher Aufenthaltsgenehmigung. Außerdem soll eine solche Stadt folgende Bedingungen erfüllen: der Bruttoproduktionswert der Industrie beläuft sich auf mindestens zwei MilliardenYuan; der Produktionswert des tertiären Wirtschaftssektors übertrifft den des primären Wirtschaftssektors und macht über 35 Prozent des Inlandsprodukts aus; die etatmäßigen Finanzeinnahmen dieser Städte betragen über 200 Millionen Yuan; die Städte haben im Umkreis von mehreren Städten und Kreisen eine zentrale Stellung.
Die Regierungen der Städte auf regionaler Ebene sind den Volkskongressen und deren Ständigen Ausschüssen auf ihrer Ebene sowie den Provinzregierungen verantwortlich und rechenschaftspflichtig und unterstehen zugleich der einheitlichen Leitung des Staatsrats. Sie leiten die wirtschaftliche, kulturelle und städtbauliche Arbeit und die administrativen Angelegenheiten in ihren Verwaltungsgebieten sowie die ihnen untergeordneten Regierungen der Kreise und der Städte auf Kreisebene.
Die Regierungen der Hauptstädte der Provinzen und autonomen Gebiete sowie die Regierungen der vom Staatsrat genehmigten größeren Städte können in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Verordnungen des Staatsrats administrative Regelungen ausarbeiten.
D. Die Kreise unter der Verwaltung der Städte auf regionaler Ebene und Städte auf Kreisebene
Es handelt sich hierbei um eine offizielle Staatsverwaltungsebene, die man zwischen den Provinzen einerseits und den Kreisen und Städten auf Kreisebene andererseits errichtet, um eine lokale Verwaltungsstruktur Provinz-Stadt auf regionaler Ebene-Kreis, Stadt auf Kreisebene-Gemeinde (Ortschaft) aufzubauen.
Unter diesem System haben die Regierungen der Städte auf regionaler Ebene doppelte Funktionen auszuüben, d. h.sowohl die ländlichen Gebiete als auch die Städte zu verwalten.
Die wichtigsten Typen sind:
(1) Zusammenlegung regionaler Verwaltungen und St[1] [2] [3] 下一页
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